Zwickau, 21.07.2014

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 sind nach der Wiederholungswahl in 2 Wahlkreisen  Zwickaus  nun endgültig Geschichte.

Am Sonntag, den 13.07.2014 wurde in Zwickau in 4 Wahllokalen nochmals gewählt. Das Ergebnis vom Mai wurde im Wesentlichen bestätigt. Damit war auch der Weg zur Konstituierung der Kreistagsfraktion frei. Der SPD-Kreisvorstand traf sich am 14. Juli um über das weitere Vorgehen zu beraten. Im Mittelpunkt dabei stand die Frage, ob die Sozialdemokraten wieder mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion bilden sollen. Wir haben nach reiflicher Überlegung und ausführlicher Diskussion dieses Zusammengehen mit großer Mehrheit  befürwortet. Wichtig dabei war dem Kreisvorstand, dass es neben der besseren Einflussnahme im Kreistag durch  eine zahlenmäßig größere Fraktion, stärkere Berücksichtigung bei den Ausschussbesetzungen, auch eine inhaltliche Begründung für das Zusammengehen gibt. Bereits in Vorgesprächen zwischen dem Vorsitzenden der Grünen und mir, waren wir uns einig, diese gemeinsamen Themen herauszuarbeiten. Wir werden nun im Herbst eine Klausur durchführen und ich bin sicher, dass wir genügend Themen finden, die wir gemeinsam im Kreistags durch- und umsetzen wollen.

Die Kreistagsfraktion haben wir am 16. Juli konstituiert. Ich übernehme den Fraktionsvorsitz und der Kollege Dr. Hans-Reinhard Berger von den Grünen ist einziger Stellvertreter.

Mir ist wichtig, dass die Fraktion einen engen und produktiven Kontakt zu den Ortsvereinen hält. Daher werde ich, wie bereits als SPD Kreisvorsitzender, regelmäßig die OV´s  besuchen und mit Euch allen über Projekte im Landkreis  sprechen und nach Möglichkeit Eure Ideen und Vorschläge aufgreifen. Ladet bitte auch die Mitglieder der Fraktion ein.

Die Kontaktdaten erhaltet Ihr  über die Homepage des Kreisverbandes oder ruft im Julius-Seifert-Haus an.

Danken möchte ich allen, die sich im Kommunalwahlkampf eingebracht hatten. Ob als Kandidat/in oder als Unterstützer. An vielen Infoständen war reger Betrieb und wir konnten bei vielen Veranstaltungen für die sozialdemokratischen Ideen werben. Auch wenn  die Ergebnisse sich nicht von 2008 unterschieden, glaube ich, dass wir durch überwiegend gute Plakat- und Flyerwerbung und durch Präsens auf der Straße ein sichtbares Zeichen hinterlassen haben. Es wird sich auszahlen für uns. Da bin ich mir sicher! Mancherorts, wie z.B. in der Stadt Zwickau, konnten wir trotz ausgezeichneter Wahlkampfarbeit nicht so punkten wie wir uns dies erhofft hatten.  Gegenwind entsteht auch durch die vielen Bürgerinitiativen und Gruppen, die zu den Wahlen antreten. Meistens aus Protest oder nur durch ein Thema auffallend. Hier muss es unsere Aufgabe sein, die Menschen zu überzeugen, dass temporäre Erscheinungen nicht für langfristige, transparente und kontinuierliche Arbeit stehen.

Außerdem ist immer wieder auch die Legitimation dieser Gruppen und die demokratische Struktur innerhalb dieser genau zu beobachten. Wir Sozialdemokraten haben denen einiges voraus und dazu sollten wir auch offensiv und selbstbewusst stehen.

Am 31.08.2014 wählen wir den sächsischen Landtag neu. In  5 Wahlkreisen stehen unserer Kandidatinnen und Kandidatinnen nun im Mittelpunkt:

Jens Juraschka im Wahlkreis 5, Sebastian Lasch im Wahlkreis 6, Mario Pecher im Wahlkreis 7, Iris Raether Lordieck im Wahlkreis 8 und Michael Tzschüter im Wahlkreis 9.

Erstmals seit Jahren haben wir berechtigte Hoffnung, dass wir zwei Landtagsabgeordnete im Kreisverband haben werden. Iris und Mario haben aussichtsreiche Listenplätze. Für die anderen Kandidaten gilt es, einen engagierten Wahlkampf trotz der Gewissheit dieses Mal nicht in den Landtag zu kommen, durchzuführen. Sie verdienen unsere besondere Solidarität und Unterstützung. Darum bitte ich sehr!

Ein Sommerwahlkampf ist nicht leicht. Wir wollten dies nicht. Die CDU hat uns und der Bevölkerung dies aufgezwungen. Die Menschen denken an Urlaub, sind auf Reisen oder genießen einfach die warme Jahreszeit. Wir werden insbesondere ab Mitte August alles daran setzen, dass wir dennoch die Wählerinnen und Wähler von unserem Programm überzeugen. Und mit Martin Dulig haben wir einen interessanten Kandidaten, der besonders durch seine persönliche Ausstrahlung auffällt und positiv bei den Menschen ankommt. Also bitte: macht mit und helft, dass wir am 31.08. nicht wieder im 10 % Loch verharren!

Am 06. Dezember 2014 werden wir unseren turnusmäßigen ordentlichen Kreisparteiparteitag durchführen. Über den genauen Ort werden wir noch informieren. In der Überlegung sind Städte im Landkreis.

Auf dem Parteitag müssen alle Gremien neu gewählt werden. Ich bitte Euch bereits heute über mögliche Personalvorschläge in Euren Ortsvereinen zu beraten.

Inhaltlich wollen wir an die ersten Aktivitäten von SozialdemokratInnen in der Zeit der friedlichen Revolution vor 25 Jahren erinnern. Wir möchten Menschen, die damals für unsere Partei erste Schritte getan haben, an den Runden Tischen saßen oder anderweitig wesentliches zum Aufbau der Partei würdigen und ihnen für die Aufbauarbeit danken.  Dabei geht es auch um diejenigen, die vielleicht heute nicht mehr aktiv sind, die Partei verlassen oder ihren Lebensmittelpunkt nicht mehr in der Region haben. Bitte überlegt in den Ortsvereinen, wer damals eine besonders engagierte Arbeit geleistet hat, oder dem wir viel zu verdanken haben beim Aufbau der Demokratie und besonders unserer Partei. Meldet uns diese Namen. Es wäre ein guter Anlass zu danken, vielleicht auch, sich wieder näher zu kommen, zu erinnern und zu motivieren. Wir haben noch einiges vor.

Auf dem Parteitag beabsichtigen wir dies auch durch einen besonderen Gastredner zu würdigen.

Einige von uns werden in den neuen Legislaturperioden nicht  mehr aktiv dabei sein. Ihnen danke ich sehr für die geleistete Arbeit. Stellvertretend sei hier Sven Dietrich genannt, der es leider nicht in den neuen Kreistag geschafft hat. Er hat ordentliche Arbeit als Fraktionsvorsitzender gemacht. Wir wollen daran anknüpfen.

Jetzt aber ist Sommer und Zeit zur Erholung. In wenigen Wochen geht die Arbeit in den neuen Kommunalparlamenten so richtig los. Macht was draus, bringt Euch ein und nehmt die Themen mit in die Ortsvereine, dort  muss Politik gestaltet werden.  Euch allen wünsche ich einen schönen Sommer und grüße auch im Namen des SPD-Kreisverbandes herzlichst.

Andreas Weigel

Kreisvorsitzender

Mitgliederbrief 21.07.14 als PDF