Aktuelles

Bundesjustizminister Heiko Maas zu Gast in Zwickau

Volles Haus bei der Küchentischtour mit Heiko Maas gestern in Zwickau. Rund 120 Bürgerinnen und Bürger aus Zwickau und Umgebung nutzen die Möglichkeit, um mit dem Justizminister und SPD-Politiker am Küchentisch ins Gespräch zu kommen. Im Alten Gasometer diskutierten neben dem Minister unsere Generalsekretärin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Daniela Kolbe, der SPD-Bundestagskandidat in Zwickau Mario Pecher und DGB-Regionsgeschäftsführer Ralf Hron.

 

© SPD KV Zwickau

Bei der Küchentischtour der SPD Sachsen geht es um Gespräche auf Augenhöhe. Es geht darum miteinander respekvoll zu diskutieren, andere Meinungen auszuhalten und im Gespräch zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Gesprächsbedarf gab es reichlich. Wie gehen wir mit Hassbotschaften im Netz um? Was bedeutet demokratisches Zusammenleben? Wie können Unternehmensgründungen erleichtert werden? Was tut die SPD gegen Altersarmut? Was bietet die SPD Erstwählerinnen an? Was tut die SPD für ein modernes Europa?

 

© SPD Sachsen

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und zu ihr gehören auch hässliche und unangenehme Äußerungen. Es endet aber dort, wo das Strafrecht beginnt. Die Einhaltung von Recht und Gesetz ist kein Angriff, sondern die Garantie der Meinungsfreiheit. Der Kreisverband Zwickau musste erneut mit Schrecken feststellen, dass ein respektvoller Umgang nicht von allen gewünscht ist. Wie 2016 wurde auch gestern wieder von den gleichen Gruppierungen versucht, den Auftritt von Heiko Maas zu stören. Im Gegensatz zu draußen wurde drinnen konstruktiv und sachlich diskutiert. Es bestärkt uns darin, dass wir mit unseren Gesprächsangeboten auf dem richtigen Weg sind.

 

© SPD Sachsen

Der Kreisverband bedankt sich ausdrücklich bei Heiko Maas für seinen Besuch und seine klaren Haltungen. Wir bedanken uns weiterhin bei den Mitarbeitern der SPD Sachsen, den Polizeikräften, den Security-Mitarbeitern und den Mitarbeitern des Alten Gasometers e.V. Ein großer Dank gilt natürlich auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die die Veranstaltung besucht haben und mit uns diskutiert haben.