Zwickau, 06.04.2011
Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
wir durchleben derzeit unruhige und zum Teil bedrückende Zeiten. Die Katastrophe von Japan und der Krieg in Libyen belasten uns alle. Im Nahen Osten gibt es nach Jahren scheinbarer Ruhe wieder Selbstmordattentate und Nordafrika erlebt die tief greifernsten politischen Umbrüche seit Jahrzehnten.
Politische Umbrüche gibt es auch in Deutschland. Wer hätte vor 12 Monaten vermutet, dass der beliebteste Politiker des Landes völlig von der politischen Bühne verschwindet. Westerwelle nicht mehr Chef der FDP sein wird und Deutschland bald seinen ersten Grünen Ministerpräsidenten hat?
Die schwarz-gelbe Koalition schlingert seit Monaten. Sicher betrachten wir das auch mit Genugtuung, aber für unser Land ist es schlecht, wenn die Regierung keine Orientierung hat.
Die Umfragen und die jüngsten Wahlen zeigen: Wir Sozialdemokraten profitieren nicht automatisch von der Schwäche des politischen Gegners. Wir müssen unseren eigenen politischen Kurs definieren, nicht lavieren, sondern klar und erkennbar machen, was unsere Angebote, unsere Alternativen und Konzepte sind.
Bereits in 2 ½ Jahren stehen die nächsten Bundestagswahlen ins Haus und da muss klar sein, für was die SPD steht. Noch ist Zeit, diesen Kurs gemeinsam zu diskutieren und zu beschließen.
In Sachsen werden wir am 08. Oktober 2011 unseren nächsten Landesparteitag haben. Zentrales Thema wird die Zukunft unserer Kinder sein. Kindergrundsicherung, Kinderarmut bekämpfen, Kinder stärken und Zukunftsperspektiven zu entwickeln, sind Stichworte für die inhaltliche Debatte. Bitte beschäftigt euch schon jetzt in euren Ortsvereinen damit, Antragsschluss ist der 11. September. Es wäre gut, wenn auch aus unserem Kreisverband ein Reihe interessanter Anträge zu dieser Thematik behandelt würden.
Veranstaltungen:
Im Kreisverband haben wir seit einigen Wochen verstärkt Diskussionsveranstaltungen durchgeführt. Mit der Veranstaltungsreihe „Zu Gast im Seifert-Haus“ gelingt es mit hochkarätigen Referenten über Themen wie „Rentenreform“, „Zukunft der Pflegeversicherung“ oder „Versammlungsrecht“ zu debattieren. Erfreulich ist, dass bei diesen Veranstaltungen auch viele Interessierte außerhalb der SPD kommen. Darüber hinaus finden und fanden mit Unterstützung von Rolf Schwanitz, MdB und Mario Pecher, MdL weitere Abende statt.
Am 31.03.2011 war Dr. Carola Reimann, Vorsitzende des Gesundheitsausschuss im Bundestag in Glauchau zu Gast. In einer gutbesuchten Veranstaltung haben wir über Gesundheitspolitik diskutiert und am 01.04. 2011 konnten wir mit Martin Dulig über Bildungspolitik in Zwickau reden.
Weiter Veranstaltungen für die kommenden Wochen:
13.04.2011 Buchlesung und Podiumsdiskussion mit Günter Walraff
28.04.2011 „Afghanistan und wie weiter“ mit Andreas Weigel
10.05.2011 „Verhältnis zwischen Kirche / Staat“ mit hochrangigen Vertretern der Kirche und Wissenschaft
Bitte informiert euch auch auf unserer Homepage (spd-kreis-zwickau.de) über weitere Termine auch in den Ortsvereinen.
Aktionen:
Wir müssen wieder verstärkt auf die Straße! Dies war einhellige Meinung des Kreisverbandsvorstandes. Deshalb haben wir anlässlich des 100. Frauentages einen Infostand in Zwickau organisiert. Die Resonanz war ermutigend. Wir bitten euch: werdet in eurem Ortsvereinen ebenfalls aktiv. Aktuelle Themen liegen ja förmlich auf der Straße. Wir unterstützen euch bei der Durchführung, kommen wenn möglich mit vor Ort und können Material und Stand zur Verfügung stellen. Ihr werdet schnell spüren, dass es wieder Spaß macht als Sozialdemokraten auf der Straße unsere Politik zu vermitteln!
Mitglieder:
Unsere Mitgliederentwicklung war 2010 negativ. 24 Abgänge und 15 Zugänge bescherten uns ein Negativsaldo. In Leipzig und Dresden haben die Ortsvereine einen deutlichen Zuwachs zu verzeichnen. Die sächsische SPD wächst. Wir müssen mitwachsen, wenn wir nicht als Region Zwickau innerparteilich in die Bedeutungslosigkeit fallen wollen. Ihr wisst, wenig Mitglieder bedeutet wenig Delegierte und damit auf Parteitagen weniger Durchsetzungsmöglichkeiten.
Der Kreisvorstand wird sich mit der Mitgliedergewinnung befassen und gezielte Aktivitäten planen. Aber ihr alle müsst dabei helfen. Wenn jeder einen mitbringt sind wir schon doppelt so viele. Die persönliche Ansprache ist dabei immer noch die wirksamste Methode.
Personalia:
Nach dem Tod unseres langjährigen Genossen Hellmut Scharf wurde im OV Mülsen Wilfried Löffler zum neuen OV Vorsitzenden gewählt.
Kevin Müller heißt der neue JUSO Kreisvorsitzende. Er übernimmt das Amt von Sebastian Dietzsch, der weiter im JUSO Vorstand mitwirkt und damit sein engagiertes Wirken für die Partei fortsetzt.
Tag der Ortsvereine:
Nach einem gelungenen Auftakt wird die sächsische SPD auch 2011 wieder ein großes Fest für alle Genossinnen und Genossen organisieren. Der diesjährige Tag der Ortsvereine findet am 25. Juni im Sonnenlandpark Lichtenau bei Chemnitz statt. Ihr seid schon heute alle herzlich eingeladen. Bringt Freunde und Familie mit.
Kreistagsfraktion mit neuer Homepage:
Unsere Kreistagsfraktion ist jetzt über www.fraktion-spd-gruene-ul.de erreichbar.
Schön wäre es, wenn ihr unsere Veranstaltungen besuchet. Außerdem möchte ich noch auf folgende weitere Termine hinweisen:
11.04.2011, 17.00 Uhr Eröffnung Tage der Demokratie und Toleranz – Versöhnungskirche Neuplanitz
19.05.2011, 18.00 Uhr Chancengleichheit ist Vielfalt mit Dr. Eva – Maria Stange im Julius Seifert Haus Zwickau
16.06.2011, 18.00 Uhr Rolle der Landesbehörden in der Kommunalpolitik mit Sabine Friedel MdL Julius Seifert Haus
23.06.2011 18.00 Uhr Ortsvereinsvorsitzenden Konferenz mit Generalsekretär Dirk Panter
Julius Seifert Haus
Ich würde mich freuen, wenn wir uns bei einer der Veranstaltungen sehen könnten und dabei ins Gespräch kommen über deine Vorstellungen und Erwartungen, über unsere weitere politische Arbeit hier im Kreisverband und im Land. Deine Meinung und dein Rat sind uns sehr wichtig.
Im Namen des Kreisvorstandes wünsche ich dir und deiner Familie für die bevorstehenden Ostertage schöne und frohe Stunden.
Herzliche Grüße und Glück Auf
Andreas Weigel
Kreisvorsitzender