Liebe Genossinnen und Genossen,
in ca. 200 Tagen ist Bundestagswahl! Der Vorwahlkampf hat begonnen und Ihr alle macht Euch sicher Euer eigenes Bild. Vom Auftritt unseres Kanzlerkandidaten, den Umfragewerten unserer Partei und natürlich auch von unseren politischen Konkurrenten.
In Veranstaltungen der letzen Wochen habe ich manche Vorbehalte gespürt und auch offenes Bedenken vernommen, ob wir am 22.09. den Politikwechsel schaffen werden.
Meine Antwort darauf ist eindeutig und klar: Wenn wir alle gemeinsam nicht hart daran arbeiten und nicht fest an unsere eigenen politischen Konzepte glauben, wird es sicher nicht gelingen. Dabei sind die Voraussetzungen gar nicht so schlecht. In allen Umfragen wird deutlich, dass Schwarz-Gelb die Konstellation ist, die die Wählerinnen und Wähler am wenigsten wollen. Die Gefahr des Auseinandertriftens unserer Gesellschaft beschäftigt sehr viele Menschen im Land. Gefragt, wer am ehesten für soziale Gerechtigkeit sorgen kann, liegt die Antwort bei den meisten Menschen klar auf der Hand: Die SPD. Nur zwei Gründe von vielen, weshalb sich der Kampf lohnt und wir mit Zuversicht in die Auseinandersetzung gehen können!
Simon Violka & Andreas Weigel sind unsere Kandidaten
Die personellen Grundlagen dafür haben wir auch im Kreisverband gelegt. Am 15.02. wurde für den WK 163 Simone Violka mit 93,3 % und am 25.01. ich zu 98 % mit einem breiten Votum ausgestattet, um als BT-Kandidaten für die Region ins Rennen zu gehen.
Wir werden in diesem Wahlkampf alle mit anpacken müssen und deshalb bereits heute meine Bitte an Euch: Überlegt in den Ortsvereinen, welche Aktionen Ihr gemeinsam mit den Kandidaten durchführen könnt. Bitte informiert auch über wichtige Ereignisse und Veranstaltungen in Euren Orten, wo es wünschenswert und wichtig ist, dass Simone oder ich dabei sein sollen.
JUSOS
Am 16.02.2013 fand in Zwickau die Vollversammlung unserer JUSOs statt. Dabei wurde ein neuer Vorstand gewählt. Maik Kaufmann aus Kirchberg erhielt 100 % der Stimmen und ist damit Nachfolger von Sebastian Dietzsch im Amt des JUSO-Kreisvorsitzenden. Bitte ladet Maik (Mailadresse: maik-89@gmx.de) zu Euch ein und diskutiert mit ihm, wie wir eine lebendige JUSO-Arbeit erreichen können.
Ortvereine
In Werdau wurde am 17. Oktober 2012 Michael Jacob zum neuen OV-Vorsitzenden gewählt. Michael war 2012 dort OB-Kandidat und hat nach seinem guten Abschneiden nun die Leitung des Ortsvereins übernommen. Er folgt Michael Jubelt, der nach vielen Jahren engagierter Arbeit die Aufgabe in jüngere Hände gelegt hat.
Am 13. Oktober 2012 wurde Mario Pecher als Vorsitzender des größten Ortsvereins „Stadtverband Zwickau“ wiedergewählt. Die Mitglieder sprachen Mario, der als Landratsabgeordneter und Mitglied von Stadt- und Kreistag, eine breite Verankerung in unserer Partei hat, großes Vertrauen aus.
Neues aus der Kreistagsfraktion
Die letzte Kreistagssitzung am 19. Dezember 2012 beschäftigte sich in 2. Lesung mit dem Haushalt für 2013. Insbesondere die Höhe der Kreisumlage, die die Städte und Gemeinden an den Landkreis abzuführen haben, war dabei umstritten. Unsere Kreistagsfraktion hat dazu drei Sparvorschläge unterbreitet:
- Die Organisationsstruktur des Landratsamtes soll dahingehend überprüft werden, inwieweit Querschnittsaufgaben in jeweils nur einem Amt gebündelt werden können.
- Der Landkreis soll prüfen, ob er sich aus der Tourismus und Sport GmbH zurückziehen kann?
- Die beiden Gymnasien in Kirchberg und Wilkau-Haßlau müssen aus der Trägerschaft des Landkreises in die Trägerschaft der Städte überführt werden.
Aus unserer Sicht darf die bessere Bezahlung der Fachkräfte in der Jugendhilfe nicht zum Kahlschlag bei den Einrichtungen bzw. Projekten selbst führen. Unsere Fraktion beantragte im Dezember, dass der Landrat dem Wegfall der Landes-Fördermittel für psychosoziale Beratung in Höhe von 460.500 EURO widerspricht und dass diese für die Jugendarbeit verwendet werden. Der Kreistag stimmte diesem Antrag mehrheitlich zu.
Mitgliederentwicklung
Erfreulicher Weise konnten wir auch 2012 die Mitgliederzahlen konstant halten. Es gibt das zweite Jahr in Folge einen positiven Mitgliedersaldo. Wir sollten dennoch gerade im bevorstehenden Wahlkampf jede Gelegenheit nutzen, um neue Mitglieder zu gewinnen. In Wahlzeiten sind die Menschen besonders politisch interessiert und eher bereit, sich zu engagieren. Unser Mitgliederbeauftragter Frank Bemmann hilft euch sicher gern dabei. Mail:
f-bemmann@t-online.de.
150 Jahre SPD
Auch im Kreisverband wird es eine Veranstaltung zum Parteijubiläum geben. Eine kleine Arbeitsgruppe unter meiner Leitung bereitet diese Feier vor. Wir wollen aus 150 Jahren SPD Geschichte in der Region Zwickau berichten. Wenn Ihr Bilder oder weitere interessante Dokumente habt, die die SPD – Arbeit beschreiben, meldet Euch bitte unbedingt damit bei Karin Pfau (Mailadresse: karin.pfau@spd.de). Wir werden eine kleine Bilddokumentation erstellen und diese während der Feier präsentieren.
Hier die Eckdaten:
30.04.2013 , Zwickau Schloß Osterstein August Bebel Denkmal und Große Hofstube
16:30 Uhr Kranzniederlegung am Denkmal August Bebel (100. Todesjahr)
17:00 Uhr Geburtstagsempfang
Ihr seit bereits heute alle herzlich dazu eingeladen!
Kommunalwahlen
Am 28. Januar diesen Jahres fand unsere erste OV Vorsitzenden Konferenz im Beisein des Landesgeschäftsführers Sebastian Vogel statt. Wir haben erste Maßnahmen beraten und dazu Beschlüsse gefasst.
Sven Dietrich (Mailadresse: svdietrich@t-online.de) wird die AG Kommunales leiten. Diese wird ab sofort regelmäßig zusammentreffen und Inhalte wie organisatorische Fragen beraten. Bitte sprecht bereits heute in Euren Ortsvereinen über die Aufstellung der Kandidaten. Es wird von allergrößter Bedeutung sein, dass wir ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten auf unseren Listen haben. Nur so steigt unsere Chance, dass wir zur Kommunalwahl, die voraussichtlich im Mai 2014 stattfindet, gut abschneiden werden.
Aktionen und Termine:
Auch im ersten Halbjahr 2013 wird es wieder eine Reihe Veranstaltungen und Aktionen geben:
05.03.2013 Zu Gast im Seifert Haus „Verkehrsnetze – vernetzter Verkehr“
21.05.2013 Zu Gast im Seifert Haus „Kultur in Zwickau – Zwischen Schumann-Wettbewerb und Oktoberfest“
08.03.2013 ab 11.00 Uhr Frauentagsaktion Zwickau vor den Arcaden
16.03. 2013 Vollversammlung OV Zwickau zum Thema: Energie (Gäste herzlich willkommen)
06.04.2013, 04.05.2013, 01.06.2013 jeweils ab 10:00 Uhr Info Stände Zwickau Arcaden
18. Mai, 10 Uhr Zwickau „Chancen und Herausforderungen –SPD Politik im ländlichen Raum. Ein Workshop des Herbert-Wehner-Bildungswerkes
Tage der Demokratie und Toleranz 2013
In der Zeit vom 15. bis 26. April finden, wie jedes Jahr, die Tage der Demokratie und Toleranz in der Region statt. Wir als SPD haben 2 Veranstaltungen (am 24.4.13, 19.00 Uhr im J.-Seifert-Haus zum Thema: „Politik triff Vorurteil – was leisten Politiker“ und am 25.4.13 zum Thema: Rechtsextremismus im Landkreis in Limbach-Oberfrohna) ins Programm aufgenommen. Bitte besucht die vielfältigen Aktivitäten. Es ist wichtig, dass wir als Sozialdemokraten hier sichtbar und hörbar werden!
Liebe Genossinnen und Genossen, nachdem wir über 3 Jahre keine Wahlkämpfe mehr bestritten haben, geht es nun Schlag auf Schlag. Die kommenden 20 Monate werden entscheidend sein, für unser Land und unsere Region, aber auch für die Arbeit in unserer SPD. Jetzt geht es darum sich „warm zu laufen“, damit wir ab Sommer richtig losen legen können. Bei vielen Info-Ständen und Veranstaltungen im Jahr 2012 habe ich gespürt, dass die Bürgerinnen und Bürger ein deutlich höheres Zutrauen in uns und unsere Politik haben, als das zwischen 2003 und 2009 der Fall war. Ihr werdet es spüren, wenn Ihr das Gespräch sucht. Auch wenn der Start ins Wahljahr deutlich besser hätte verlaufen können, denkt daran: Die Menschen in unserem Land erwarten von uns viel – und wir sollten sie nicht im Stich lassen.
Auch im Namen des gesamten Kreisvorstand grüße ich euch mit einen herzlichen „Glück Auf“.
Andreas Weigel
Kreisvorsitzender
