Liebe Genossinnen und Genossen,

am Ende der politischen Sommerpause möchte ich mich auch im Namen des SPD- Kreisvorstandes bei Euch mit einigen Informationen melden.Ich hoffe, der überwiegend verregnete Sommer hat trotzdem für Erholung gesorgt und Ihr seid ausgeruht und geht mit Optimismus in die zweite Hälfte des Jahres.

Die letzen Monate haben erneut gezeigt, dass die Regierung Merkel nicht annähernd hält, was sie im Herbst 2009 versprochen hatte. Der Großteil der Mitbürger in unserem Land ist enttäuscht und wir alle erleben, dass diese „Traumkoalition“ bei allen wichtigen Themen versagt. Die außenpolitische Performanz ist verheerend für das Ansehen Deutschlands in der Welt,  die Hilflosigkeit und Verzagtheit bei der Bewältigung der Finanzkrise schwächt Europa. Ressentiments gegenüber europäischen Staaten reden Nationalisten und Euroskeptikern das Wort. Die Sprachlosigkeit bei innenpolitischen Themen wie Gesundheitspolitik, Bildungspolitik oder Sozialpolitik zeugt von fehlendem Mut und einer deprimierenden Ideenlosigkeit. Das alles ist schlecht für unser Land, leider aber auch nicht gut für die SPD!

Die Schwäche der anderen hat sich nicht in einen positiven Trend für uns ausgezahlt. Das über-rascht nicht. Denn nur wenn wir auch überzeugende Vorschläge, verbunden mit kompetenten Personal und dem Willen dies auch tatsächlich umzusetzen, vorweisen können, wird unsere Partei an Glaubwürdigkeit gewinnen.

Wir müssen uns selber anstrengen wenn wir wieder politische Gestaltungsmacht erlangen wollen! Dazu gehören aber nicht nur „die in Berlin“ sondern wir alle!

Sachsen

Die Diskussion über mögliche Koalitionen mit der Links-Partei beschäftigt seit Wochen unsere Partei. Auch im Kreisvorstand haben wir ausführlich über Martin Duligs Vorstoß gesprochen.

Übereinstimmend sind wir der Auffassung, dass diese Debatte zur Unzeit losgetreten wurde. Drei Jahre vor der nächsten Landtagswahl und vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse von 2009 ist es geradezu grotesk jetzt diese Frage zu entscheiden. Viele unserer Genossinnen und Genossen, besonders aus der Zeit der friedlichen Revolution, haben erheblich grundsätzliche Bedenken. Uns beschäftigt daher die Sorge, dass eine Entscheidung mit der Linkspartei eine Koalition einzugehen, auch wenn diese nur theoretisch  ist, die Mitgliederzahlen eher nach unter, als nach oben treiben würde. Im kommenden Frühjahr soll nach dem Willen des Landesvorstandes eine breite Diskussion über die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien stattfinden.  Jeder kann und sollte sich dabei einbringen. Es wird regionale Foren dazu geben. Dennoch, es bleibt die Sorge, dass die Beschäftigung mit uns selbst die Partei nicht beliebter und stärker macht.

Am 08.10.2011 findet ein außerordentlicher Landesparteitag in Bautzen statt. Zentrales Thema wird die Rolle der Kinder in unserer Gesellschaft sein. Kinderrechte stärken, Kindergrundsicherung einführen und eine Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsstrukturen stehen dabei im Mittelpunkt. Ihr könnt den Leitantrag über die Homepage der SPD Sachsen runterladen.

Bitte beschäftigt Euch auch im Ortsverein mit dem Parteitag. Bis 11.09.2011 können Anträge eingereicht werden. Dabei muss es nicht nur um das Leitthema des Parteitages gehen!

Auf dem Parteitag werden auch Delegierte für den Bundesparteitag und für den Bundesparteirat gewählt. Sven Dietrich, der 4 Jahre Mitglied des Parteirates war, wird nicht wieder kandidieren. Auf der letzen KV Vorstandstagung haben wir ihm sehr herzlich für seine engagierte Arbeit gedankt. Wer Interesse an einer Kandidatur hat meldet sich bitte beim OV-Vorsitzenden.

Martin Dulig besucht unseren Ortsverein Wilkau-Haßlau am 11. Oktober. Wer Zeit und Interesse hat ist willkommen und kann mit unserem Landesvorsitzenden auch das persönliche Gespräch führen.

SPD Kreisverband

Am 23.06.2011 fand eine Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz im Kreisverband statt. Mit Dirk Panter, unserem Generalsekretär haben wir über die Situation der SPD in Sachsen diskutiert und uns anschließend mit der Mitgliederentwicklung im KV beschäftigt.

Mit Hilfe unseres Vorstandsmitglieds Frank Bemmann (Mitgliederbeauftragter) werden wir mehr als bisher für die Mitgliederpflege tun. Geburtstagskarten zu allen runden Geburtstagen, eine stärkere Betreuung der Schnuppermitglieder und die direkte Kontaktaufnahme mit austrittswilligen Mitgliedern sind einige Instrumente. Auch erhalten derzeit alle OV-Vorsitzenden Aufnahmeanträge. Bei Veranstaltungen sollten diese zukünftig immer ausliegen. Bitte signalisiert uns auch, wo wir mit unzufriedenen oder mit potentiellen Mitgliedern in Kontakt treten sollen. Frank Bemmann ist über die Email Adresse: frank-bemmann@t-online.de erreichbar.

Unsere Mitgliederzahl ist seit 2 Jahren konstant. Dennoch müssen wir zulegen. Wir wollen von gut 270 Mitgliedern auf 300 wachsen. Viele Aktivitäten können dabei helfen. Bei meinen Besuchen in Ortsvereinen habe ich in den vergangenen Wochen einige gute Beispiele gesehen wo wir mit Nichtmitgliedern ins Gespräch gekommen sind:

Sommer- und Kinderfest in Zwickau Eckersbach mit rund 1000 Besuchern, Sommerstammtisch des OV Werdau in Gartenkneipen, Infostand des Kreisverbandes vor den Arcaden in Zwickau, verschiedene Themenabende in Ortsvereinen.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir müssen raus und uns den Fragen der Menschen stellen! Für den Herbst planen wir daher eine ganze Reihe Veranstaltungen:

Zu Gast im Seifert Haus

20.09.2011      Thema Demographie und die Auswirkung auf Kommunen

13.10.2011           Thema Zukunft der Pflege(versicherung)

28.11.2011          Thema Versammlungsrecht ( Kampf gegen Rechtsextremismus)

Fraktion vor Ort

10.09.2011      Kongress der Landtagsfraktion zum Thema „Inklusion“ in Zwickau

06.10.2011      in Hohenstein Ernstthal  mit MdB Wolfgang Tiefensee

Am 20.11.2011 kommt MdB Wolfgang Thierse anlässlich 100 Jahre SPD Fraktion im Stadtrat Zwickau in die Muldestadt.

Die Präsens auf der Straße planen wir durch regelmäßige Infostände zu verbessern.  Am  27.08.2011 haben wir damit begonnen und wollen versuchen möglichst 1 x monatlich für wenigstens 1 ½ Stunde an den Zwickauer Arcaden einen kleinen Infostand aufzubauen. Bitte kommt vorbei und helft uns. 

Bitte informiert Euch über Ort und Zeit der Veranstaltungen und Infostände, sowie über die Vielzahl von hochkarätigen Referenten auf der Homepage des KV !

Kreisparteitag

Im Frühjahr 2012 werden wir unseren nächsten ordentlichen Kreisparteitag durchführen. Alle Gremien müssen neugewählt werden und wir benötigen Delegierte für den Landesparteitag / Landesparteirat. Es wäre gut, wenn Ihr euch im Ortsverein rechtzeitig darüber unterhaltet. Alle OV-Vorsitzenden bekommen im Herbst den genauen Zeitplan.

Die wahlkampfarme Zeit bietet die Möglichkeit, uns sorgfältiger mit den Nöten und Erwartungen der Menschen in unserem Land auseinander zu setzen. Nur wenn wir darauf eingehen und kluge Lösungen entwickeln, gewinnen wir Sozialdemokraten verlorene Glaubwürdigkeit zurück. Ich bitte Euch sehr, daran konstruktiv und engagiert mitzuarbeiten. Für Gespräche in Euren Ortsvereinen stehe ich sowie die Mitglieder des Kreisvorstandes gern zur Verfügung.

Bis dahin wünsche ich Euch eine gute Zeit und grüße herzlich.

Glück Auf !

Andreas Weigel

KV-Vorsitzender