Liebe Genossinnen und Genossen,
nun also ist sie entschieden! Die K-Frage. Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat. Einige in unserer Partei kritisieren den Weg der Entscheidung, auch viele Genossinnen und Genossen in unserem Kreisverband hätten eine Urwahl innerhalb der Partei als die bessere Form der Kandidatenfindung gesehen. Ein diesbezüglich von uns auf dem Landesparteitag am 23.09.2012 eingebrachter Antrag fand breite Zustimmung. Leider ist es aber in Zeiten von facebook und Twitter offenbar nicht mehr möglich, Fragen von solch hoher politischer Bedeutung nach eigenen Spielregeln zu gestalten. Das ist bedenklich, aber wir werden die Entwicklung nicht aufhalten.
Nun ist es entschieden. Wir werden gemeinsam mit Peer Steinbrück alles daran setzen, Schwarz/ Gelb im kommenden Jahr abzulösen. Jetzt kommt es darauf an, dass wir auch inhaltlich überzeugen. Nicht nur mit Finanzkompetenz, sondern mit umsetzbaren Vorschlägen, die unser Land wieder in eine bessere soziale Balance bringt. Gerade hier in Ostdeutschland wird es darum gehen, Altersarmut zu verhindern und Tausenden von Geringverdienern ein auskömmliches und Existenz sicherndes Einkommen zu ermöglichen. In der politischen Auseinandersetzung ist unser Gegner die Union, aber unser Ziel muss es ebenso sein, unsere Glaubwürdigkeit in sozialen Fragen zu erneuern und die Linkspartei überflüssig zu machen.
Landesparteitag Dresden
Am 22./23.09.2012 fand der ordentliche Landesparteitag in Dresden statt. Martin Dulig ist mit 81,4 % als Vorsitzender bestätigt wurden. Ein gutes Ergebnis. Es beschreibt auch, dass wir eine kritische und streitbare Partei sind. Dies wurde bei Antragsberatungen ebenso deutlich, wie bei den Wahlen der Beisitzer in den Landesvorstand.
Nachdem ich über 5 Jahre dem Vorstand nicht mehr angehört hatte, habe ich mich auf Vorschlag unseres Kreisvorstandes zur Wahl gestellt und wurde wiedergewählt.
Die Liste der Vorstandsmitglieder und die beschlossenen Anträge könnt ihr auf der Seite der Sachsen SPD nachlesen.
Ich danke den Delegierten unseres Kreisverbandes, die engagiert und diszipliniert 2 volle Tage auf dem Parteitag Präsens gezeigt haben.
Wahlmarathon beginnt jetzt
Mit dem Parteitag und der neugewählten Führung geht es nun in einen Wahlmarathon von 24 Monaten:
Bundestagswahl (September 2013), Europawahl (Juni 2014), Kommunalwahl (Juni 2014), Landtagswahl (August/September 2014).
Schon heute müssen wir erste Überlegungen dazu anstellen. Bitte diskutiert in Euren Ortsvereinen über die Kandidatinnen und Kandidaten. Wer wird von uns zum Kommunalwahlkampf antreten? Ob Parteimitglieder oder Sympathisanten. Sie sind alle herzlich willkommen. Wir brauchen alle, wenn wir endlich wieder stärker kommunalpolitisch agieren wollen.
Der Kreisvorstand hat deshalb eine Arbeitsgruppe „Kommunalwahlen“ eingerichtet. Sie soll mit den Vorsitzenden der OV`s und Fraktionsvorsitzenden über inhaltliche, strategische und personelle Fragen beraten. Die Leitung der AG hat unser Kreistagsfraktionsvorsitzender Sven Dietrich übernommen.
Ebenfalls müssen wir über geeignete KandidatInnen für die Landtagswahlen nachdenken, bitte beratet auch darüber in den Ortsvereinen.
Für den 10.1.2013 haben wir wieder zu einer Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz eingeladen. Die Veranstaltung werden wir nutzen, um die Weichen für die Wahlkämpfe zu stellen.
Rückblick
Seit meinem letzten Mitgliedsbrief Ende Mai hat sich auch im Kreisverband einiges ereignet.
Michael Jacob, unser OB Kandidat in Werdau, hat im Juni zur OB Wahl ein respektables Ergebnis erziel. Ihm haben wir es ganz wesentlich zu verdanken, dass wir in Werdau wieder auf Augenhöhe mit den anderen politischen Kräften konkurrieren können.
Mit unseren Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Zu Gast im Seifert-Haus“ ging es weiter. So war bspw. Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion in Zwickau und hat zur Euro- und Bankenkrise gesprochen.
Einmal monatlich waren wir vor den ARCADEN in Zwickau mit einem Info-Stand präsent und im Juli traf sich der Kreisvorstand zu einer Klausur, um über Schwerpunkte unserer Arbeit in den kommenden 2 Jahren zu beraten. Anfang September waren wir Gastgeber einer Regionalkonferenz der sächsischen SPD im Vorfeld des Parteitages. Hier hätten wir uns eine größere Resonanz gewünscht. Bitte nehmt solche Einladungen zukünftig wahr. Sie bieten gute Möglichkeiten zur inhaltlichen Debatte mit unserer Landesspitze.
150 Jahre SPD
Im Mai 2013 werden wir 150 Jahre alt. Die zentrale Feier wird in Leipzig stattfinden. Aber auch wir vor Ort wollen Geburtstag feiern. Uns erinnern an sozialdemokratisches Wirken in der Region Zwickau und mit Freunden und Weggefährden über zukünftige Herausforderungen nachdenken. Unser Vorstandsmitglied Theo Stiegler leitet die Vorbereitungen und ist als „Jubiläumsbeauftragter“ gern bereit auch Euch vor Ort zu unterstützen.
Mitgliederentwicklung
Derzeit gibt es von 13 sächsischen Kreisverbänden nur 2 mit Mitgliederzuwachs. Zwickau gehört dazu! Auch wenn die Gesamtmitgliederzahl noch nicht unsere Zielmarke von 300 erreicht hat, so ist es doch ein schönes Gefühl, nach Jahren des Rückgangs einen leichten Aufwärtstrend zu verspüren.
Bundestagswahl 2013
Nachdem der Kanzlerkandidat steht, ist es an der Zeit auch für unsere Bundestagswahlkreise die Kandidatenfrage zu klären.
Im Wahlkreis 163 (Chemnitz Umland / ERZ II), also die Altkreise Hohenstein-Ernstthal / Rochlitz und Stollberg, hat Simone Violka wieder ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet.
Federführend für diesen Wahlkreis ist der KV Mittelsachsen. Dort wird auch über die Nominierungsveranstaltung entschieden.
Für den Wahlkreis 165 (Zwickau) habe ich dem Kreisvorstand meine Bereitschaft zur Kandidatur angekündigt. Ich bin sehr erfreut über ein breites und durchweg positives Echo. Sowohl im Kreisvorstand als auch bei zahlreichen Gesprächen mit Genossinnen und Genossen wurde mir die Unterstützung angeboten. Ich freue mich, wenn ihr dies ebenso seht. Breiter Zuspruch wird notwendig sein, wenn es darum geht, auch innerhalb unserer sächsischen SPD unseren Anspruch für Westsachsen geltend zu machen.
Die Nominierungsversammlung wollen wir am 25.01.2013 in Zwickau durchführen.
Von September bis Dezember 2012 findet die erste Phase des Wahlkampfes statt. Der Parteivorstand hat uns umfangreiche Materialien für den „SPD-Bürgerdialog“ zur Verfügung gestellt. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen und sie bitten ihre ganz persönlichen Meinungen für ein SPD Regierungsprogramm zu benennen.
Auf Postkarten sollen diese Vorschläge an den Parteivorstand gesendet werden. Wir beteiligen uns im Rahmen der Info-Stände daran. Bitte macht mit- nicht nur in Zwickau, sondern überall vor Ort. Infomaterial gibt es über das Julius Seifert Haus.
Kreistag
Am 26. September fand die 21. Sitzung des Kreistages Zwickau statt. Die Tagesordnung bot wenig Spannung, entsprechend gab es keine Diskussionen. Einmütig beschlossen wurden überplanmäßige Ausgaben in den Bereichen Jugendhilfe und Soziale Grundsicherung im Alter – beides von Bund und Land übertragene Pflichtaufgaben, die nur zum Teil durch Einsparungen gedeckt werden können. Daraus ergibt sich ein Defizit von etwa 2,8 Mio. EURO im aktuellen Haushalt. Damit sieht die Kreistagsfraktion SPD/Grüne/Unabhängige Liste einmal mehr den Freistaat Sachsen in der Pflicht, für eine auskömmliche finanzielle Unterstützung der Landkreise zu sorgen.
Termine
Ihr seid herzlich eingeladen zu folgenden Veranstaltungen und Aktionen:
06.10.2012
Infostand Zwickau ARCADEN mit Jens Heinzig, SPD-Fraktionsvorsitzender im
Stadtrat Zwickau
17.10.2012
„Zu Gast im Seifert Haus“ Buchlesung mit Jörg Hildebrandt
27.10.2012
Infostand Zwickau ARCADEN mit Henning Homann MdL
12.11.2012
Crimmitschau Fraktion vor Ort, mit Rolf Schwanitz, MdB zum Thema
„Verkehrspolitik“
13.11.2012
„Zu Gast im Seifert Haus“ mit den 3 SPD-Obleuten der NSU
Untersuchungsausschüsse Bund / Sachsen / Thüringen
Auf diese Veranstaltung möchte ich besonders hinweisen, da es uns gelungen ist, erstmalig alle
3 SPD-Obleute der Untersuchungsausschüsse zeitgleich auf ein Podium zu holen.
Außerdem finden eine Reihe von Ortsvereinsversammlungen statt. In den kommenden Wochen werden in mehreren Ortsvereinen, z.B. Zwickau, Werdau und Glauchau die Vorstände neu gewählt. Bitte erkundigt Euch bei Euren OV-Vorsitzenden über die genauen Termine.
Liebe Genossinnen und Genossen, für das letzte Viertel im Jahr 2012 wünsche ich Euch auch im Namen des gesamten Kreisvorstandes ein engagiertes Arbeiten in den Ortsvereinen. Spannende Zeiten liegen nun vor uns. Wahlkämpfe sind nicht nur kräftezehrende Zeiten für alle politisch Engagierten, sie sind auch Zeiten, in denen die Menschen politisch hoch interessiert sind. Das sollten wir Nutzen für unsere Arbeit auch vor Ort. Dazu viel Erfolg.
Glück Auf
Andreas Weigel
Kreisverbandsvorsitzender
