Liebe Genossinnen und Genossen,
am 30. April 2013 feierten wir im Zwickauer Schloss Osterstein unseren 150. Geburtstag. Mit rund 70 Gästen, darunter vielen Genossinnen und Genossen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft, haben wir an Höhen und Tiefen unserer Parteigeschichte hier in der Region Zwickau erinnert. Mit etwas Wehmut schauen wir dabei auch auf eine Zeit zurück, in der die SPD in Westsachsen die mit Abstand stärkste politische Kraft war. Die ersten direkt gewählten Reichstagsabgeordneten kamen aus unserer Region! Daran wollen wir gern wieder anknüpfen auch wenn es derzeit eher nicht danach aussieht, dass wir im kommenden Bundestag mit einer/ einem Abgeordneten vertreten sind.
Die Landeswahlkonferenz am 23.3.2013 in Frankenberg hat die Landesliste beschlossen. Unsere Kandidatin für den Wahlkreis 166 Simone Violka landete dabei auf Platz 10 der Liste. Ich, als Vertreter für den Wahlkreis 165, wurde zwar vom Landesvorsitzenden Dulig auf Platz 5 vorgeschlagen, musste jedoch in einer Kampfabstimmung eine herbe Niederlage einstecken. Der Bundestagsabgeordnete Gunkel aus der Lausitz, welcher nunmehr für den Wahlkreis Erzgebirge antritt, konnte sich gegen mich mit deutlicher Mehrheit durchsetzen. Dieses Ergebnis ist für mich persönlich eine bittere Enttäuschung und für den Kreisverband Zwickau eine herbe politische Niederlage. Wolfgang Gunkel (66 Jahren), im bisherigen Wahlkreis nicht mehr angetreten, auch mit der Aussage, für eine weitere Wahlperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen, wird nunmehr wohl der einzige Abgeordnete sein, der Westsachsen im kommenden Bundestag vertreten wird. Weshalb sich die Delegierten mehrheitlich für ihn auf der Landesliste entschieden haben, bleibt ein Rätsel. Die Entscheidung zeigt jedenfalls, dass jahrelanges Engagement vor Ort und eine breite Unterstützung der örtlichen Genossinnen und Genossen kein hinreichendes Kriterium für politische Mandate mehr ist.
Der SPD Kreisvorstand hat in einem Brief an den Landesvorstand dazu Stellung bezogen. Wir wollen Euch ihn nicht vorenthalten (Anlage). Im Kreisvorstand haben wir ausführlich die Lage erörtert. Ich selbst habe darum gebeten, kritisch zu hinterfragen, ob es für die Partei hilfreich ist, wenn ich das Amt des Kreisvorsitzenden weiter inne haben soll. Die breite und einmütige Unterstützung, die mir alle Mitglieder des Vorstandes ausgesprochen haben, empfinde ich als großen Vertrauensbeweis. Ich habe daraufhin meine Bereitschaft erklärt, mein Amt weiter nach Kräften auszuführen und würde mich ebenfalls freuen, wenn Ihr mich dabei weiterhin unterstützt. Gerade jetzt kann ich die Solidarität der Partei gut gebrauchen.
Bundestagswahlen
Am 26.04.2013 traf sich zum ersten Mal das Wahlkampfteam für die Bundestagswahl. Neben den Mitarbeitern des SPD-Büros Karin Pfau und Ingo Seidel, werden mich im Wahlkampf die Genossen Sebastian Lasch, Sebastian Dietzsch, Mario Pecher, Wolfgang Steinfort und Frank Bemmann unterstützen.
Die beschriebene Situation macht es nicht ganz leicht, einen furiosen Wahlkampf zu organisieren, aber wir alle sind der Überzeugung, dass wir unserem guten Ruf gerecht werden müssen: Die besten Ergebnisse für die SPD in Sachsen kamen in den vergangenen Jahren unter anderem aus der Region Zwickau!
Wir bitten Euch, helft uns dabei! Ihr seid jetzt gefragt, auch vor Ort Aktivitäten für den Wahlkampf zu organisieren. Plant bitte Stände und Veranstaltungen, ladet Simone bzw. mich ein und überlegt Euch bereits heute Aktionen für die heiße Phase!
Wir brauchen jede Genossin und jeden Genossen! Bitte meldet Euch bei Karin oder Ingo.
Hier bereits schon mal einige Hinweise für den Wahlkampf:
1. Infostände / Rote Busse
In der Zeit vom 19. August bis 22. September werden zwei „Rote Busse“ in Sachsen unterwegs sein. Bitte überlegt in Euren Ortsvereinen, wann wir zu Euch kommen sollen. Erfahrungsgemäß macht es Sinn, wenn die Busse im Rahmen von Wochenmärkten, Stadt- und Straßenfesten sowie anderen Events zum Einsatz kommen.
2. Verteilung von Info Material
Wir erarbeiten derzeit Kandidatenflyer. Dies soll das einzige Instrument sein, wo wir über die Kandidaten informieren werden. Die Verteilung wird im Straßenwahlkampf, beim Einsatz der „Roten Busse“ oder im Rahmen der „Haustürwerbung“ erfolgen. Hier erwarten wir, dass sich die OV selbständig einbringen.
3. Telefon Campaining
Im Wahlkampfteam denken wir derzeit über eine gezielte und umfassende Telefonaktion nach. Wir planen mit vielen Helfern in der heißen Phase Bürgerinnen und Bürger anzurufen und aufzufordern zur Wahl zu gehen. Nach unserer Einschätzung könnte diese Methode effektiver und erfolgreicher sein, als die Haus-zu-Haus Besuche, die vom Parteivorstand geplant werden. Im ländlichen Raum würden wir sehr viele Helfer benötigen, um eine nennenswerte Anzahl von Kontakten zu knüpfen.
4. Internet / soziale Netzwerke
Facebook und Internetseite werden derzeit erarbeitet. Wir werden insbesondere die sozialen Netzwerke stark einbeziehen.
5. Heiße Phase / Veranstaltungen
Die Erfahrungen der vergangenen Wahlkämpfe zeigen deutlich, dass ein verstärktes Wählerinteresse erst in den letzten 4 Wochen erkennbar ist. Hier steigt auch die Mobilisierungsbereitschaft. Deshalb wird sich unser Konzept ganz entscheidend auf diese Phase beziehen. Ich bitte Euch sehr, jetzt Eure Aktivitäten für diese Zeit zu planen und vorzubereiten. Was wir bereits jetzt an Aktionen und Veranstaltungen kennen, können wir in die Planung aufnehmen und damit die Teilnahme der Kandidaten besser koordinieren.
Landtags- und Kommunalwahlen 2014
Bitte beginnt bereits vor den Sommerferien über die Kandidatenaufstellung in den OV-Sitzungen konkrete Überlegungen anzustellen.
Hier die vorgegebenen zeitlichen Eckpunkte, an die wir uns unbedingt halten müssen:
Landtagswahlen:
Nominierung der Kandidaten: Oktober/November 2013 (5 Wahlkreise im Gebiet des KV-Zwickau)
Landeswahlkonferenz zur Landesliste: 11. Januar 2014
Kommunalwahlen:
Erstellung eines Listenvorschlages für die Kreistagswahlen: Anfang Februar 2014
Kreiswahlkonferenz zur Kommunalwahl: In der Zeit vom 01. Februar bis 8. März 2014
Letzter Tag für die Beibringung aller erforderlichen Unterlagen zur Wählbarkeit: 08. März 2014
Kommunalwahlen: 25. Mai 2014
Liebe Genossinnen und Genossen, die Kommunalwahlen 2014 werden für unsere politische Arbeit im Kreisverband und für die Arbeit in den Ortsvereinen von entscheidender Bedeutung sein. Unser Ziel muss es sein, ab 2014 wieder deutlich stärker in den Kommunalparlamenten präsent zu sein. Wir erreichen dies nur, wenn wir uns alle engagiert einbringen, als Kandidaten, als Unterstützer und Helfer im Wahlkampf.
Bitte wartet nicht ab. Fangt jetzt damit an. Prüft selbst, ob Ihr für die Wahl zur Verfügung steht, sprecht mit Freunden, Nachbarn und Bekannten, ob sie bereit sind, auf Listen der SPD zu kandidieren und sprecht mit euren Stadt- und Gemeinderäten über Aktionen und politische Ziele. Kommunalwahlen sind Angelegenheiten der Ortsvereine, der Kreisverband kann hier nur punktuell unterstützen. Wir müssen unsere Energie, die bescheidenen finanziellen Ressourcen und unser ausschließlich ehrenamtliches Engagement auf die Bundestags-, Landtags- und Kreistagswahlen konzentrieren. Dennoch könnt Ihr jederzeit auf uns zurückgreifen. Die Arbeitsgruppe „Kommunalwahlen“, unter Leitung von Sven Dietrich, wird nach ihren Möglichkeiten Eure Planung unterstützen.
Termine:
26.05.2013 Tag des Ortsvereins (www.spd-sachsen.de/Festwoche-Leipzig)
11.06.2013 Zwickau- Demokratie und Kommune (www.demokratie2013.spd-sachsen.de)
jeden ersten Samstag im Monat – Infostand vor den Arcaden (Zwickau)
weitere Termine findet ihr auf der Homepage des KV Zwickau (www.spd-kreis-zwickau.de)
Wie immer stehe ich und sicher auch die anderen Mitglieder des Kreisvorstandes zu persönlichen Begegnungen zur Verfügung. Gern komme ich in die Ortsvereinssitzungen Eures OV. Bitte sprecht darüber und landet mich/ uns ein.
Herzliche Grüße und viel Freude bei all der Wahlkampfplanung!
Andreas Weigel
Kreisvorsitzender