Liebe Genossinnen und Genossen,

der Bundesparteitag der SPD liegt nun schon einige Tage zurück. Selten haben die Medien über einen SPD Parteitag so umfassend berichtet. Natürlich wegen der bewegenden und beeindruckenden Rede von Helmut Schmidt, aber auch, weil die SPD wieder in das Zentrum bundesdeutscher Politik gerückt ist. Die Kanzlerkandidatendebatte zeigt ja, wie hoch die Chancen für einen SPD Kanzler ab 2013 durch die Öffentlichkeit eingeschätzt werden.
Viel wichtiger für uns Sozialdemokraten ist jedoch die Tatsache, dass wir auch programmatisch die richtigen Angebote haben: Europa, Wirtschafts- und Finanzkrise, Bürgerversicherung, Bildung und Kinderbetreuung, sowie klare Vorstellung von einer Arbeitswelt in der Arbeit wieder seinen Wert hat.
Sigmar Gabriel hat es in den vergangenen 2 Jahren verstanden die Partei neu auszurichten, ohne sich von den positiven Entscheidungen der Schröderregierung zu verabschieden und dennoch sozialdemokratische Grundwerte stärker als in den vergangenen 10 Jahren zu akzentuieren.

Ich selbst habe den Parteitag besucht und fand die Stimmung ermutigend und bin zuversichtlich wieder nach Zwickau zurück gefahren.

Zwickau! Dass unsere Kreisstadt nun in aller Munde ist und mit rechtsextremistischen Terror in Verbindung gebracht wird ist furchtbar. Die mediale Verkürzung auf die „Zwickauer Zelle“ schadet dem Ansehen unserer Kreisstadt und rückt unsere Region ohne Differenzierung in die rechte Ecke. Während der großen Demo auf dem Zwickauer Georgenplatz am 25.11.2011 haben über 2.000 Menschen gegen den rechten Terror demonstriert, der Opfer dieser Gewalttaten gedacht und deutlich gemacht, dass Zwickau kein braunes Nest ist.  Bei aller Verärgerung über die mediale Darstellung müssen wir jedoch konstatieren, dass es im Kreis Zwickau seit Jahren agierende rechte Gruppen gibt. Wir alle sind daher gefordert uns gegen Rechtsextremismus in unserer Region, sei es in Zwickau, Limbach-Oberfrohna oder anderswo, couragiert einzusetzen. Dankbar, ja auch stolz können wir sein, dass wir mit Pia Findeiß als Oberbürgermeisterin eine Sozialdemokratin in unseren Reihen haben, die beispielhaft voran geht und in dieser schwierigen Zeit ausgezeichnet agiert.

Die SPD Sachsen hat am 08.10.2011 auf einem außerordentlichen Parteitag über die Rolle und Stellung der Kinder in unserer Gesellschaft debattiert. Das Treffen hat wieder einmal gezeigt, dass die SPD Sachsen gern diskutiert und mit über 60 Anträgen auch über alle Themen. Ich bin der Überzeugung, dass es uns gelingen muss in den nächsten Jahren einige wenige Themen in den Mittelpunkt unserer Politik für Sachsen zu stellen. Themen, die auf die drängenden Fragen unserer Bürgerinnen und Bürger Antworten geben.
Bei den Veranstaltungen die wir im Kreisverband gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (Zu Gast im Seifert-Haus) durchführen zeigt sich, dass beispielsweise die demographische Veränderung und der damit verbundene Strukturwandel in unseren Kommunen ein solches Thema ist. Beide von uns organisierten Veranstaltungen waren bestens besucht.
Auch alle weiteren Veranstaltungen dieses Herbstes,  wie z.B. mit Wolfgang Thierse anlässlich 100 Jahre SPD im Rathaus Zwickau oder mit Holger Poppenhäger Justizminister Thüringen zum Verbot von rechtextremistischen Versammlungen und Aufmärschen, waren ein Erfolg. Leider berichtet die Presse kaum oder gar nicht darüber.
Auch 2012 werden wir an unserem Veranstaltungskonzept festhalten und haben bereits fürs erste Halbjahr  geplant:

27.01.2012     „Wie Neonazis den Fußball missbrauchen“ Buchlesung mit Ronny Blaschke

23.03.2012    „10 Jahre Bundeswehr in Afghanistan – Kein Grund zum Feiern“ mit Rainer Arnold , verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag

29.05.2012    „Finanzkrise und die Auswirkung auf unsere heimischen Sparkassen“
mit Carsten Schneider, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag

Und bitte merkt Euch bereits heute den 1. Mai 2012 vor, da kommt Sigmar Gabriel nach Zwickau auf den Hauptmarkt!

Weiter möchte ich Euch über folgende wichtige Termine und Aktionen informieren:

Am 17. Januar findet unsere nächste Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz statt. Thema wird die Kommunalpolitik und die Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion sein. Hier sind auch alle Fraktionsvorsitzenden herzlich eingeladen.

Schon heute möchte ich auf unseren ordentlichen Kreisparteitag am 31.03.2012 in Zwickau (AWO -Begegnungsstätte) hinweisen. Wir werden auf diesem Parteitag über Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung auch auf kommunalpolitischer Ebene diskutieren und Wahlen für alle Ämter und Funktionen durchführen. Bitte beratet in Euren Ortsvereinen, wer zukünftig in den unterschiedlichen Funktionen im Kreisverband verantwortlich mitarbeiten soll. Über die Einzelheiten zum Parteitag sind die Ortsvereinsvorsitzenden bereits informiert. Details werden wir rechtzeitig auf unserer Homepage veröffentlichen.

Ab 8. März 2012 wollen wir, wie bereist in diesem Herbst praktiziert, mit einem Infostand an den Zwickauer Arcaden Präsens zeigen. Die monatlichen Infostände werden auf der Homepage angekündigt. Es wäre schön wenn sich viele daran beteiligen.
Bei all den Veranstaltungen werdet Ihr feststellen, steht die Stadt Zwickau im Zentrum. Das muss und soll nicht immer so bleiben. Bitte informiert uns, wenn es Themen gibt wo wir eine Aktion oder eine Veranstaltung auch in Eurem Ortsverein organisieren sollen. Erfolgreich wird dies, wenn wir dabei regionale Themen zum Anlass nehmen können, wie zum Beispiel im Oktober, als wir mit Wolfgang Tiefensee über Lärmbelästigung durch die A4 in Wüstenbrandt eine sehr gut besuchte Abendveranstaltung durchgeführt hatten.

Liebe Genossinnen und Genossen, nun aber genug mit Partei, Veranstaltungen und politischen Aktionen. In wenigen Tagen ist Weihnachten und wir sollten dieses Fest in Ruhe und jeder auf seine Weise feiern. Für die Christen ist es die Geburt Jesu die im Mittelpunkt steht, für viele Menschen ein Fest der Freude und gemeinsamer Zeit mit lieben Menschen, für alle aber ist es auch ein Fest in der die Familie im Mittelpunkt steht.

Im Namen des gesamten Kreisvorstandes wünsche ich Euch und Euren Familien ein schönes Weihnachtsfest, fröhliche und unbeschwerte Tage, für das Jahr 2012 persönlich eine stabile Gesundheit und Kraft für alle Aufgaben und viel Freude bei allem was wir gemeinsam vorhaben.

Euer

Andreas Weigel