Liebe Genossinnen und Genossen,

nach der Bundestagswahl sind allerorts die Diskussion über das Abschneiden der SPD und die Wiederauflage der Großen Koalition im vollen Gange.

Unser Ergebnis ist besser als 2009, aber nicht zufriedenstellend. In Sachsen stagnieren wir und auch in den beiden Wahlkreisen unseres Kreisverbandes gab es nur eine leichte positive Entwicklung. Wir haben trotz widriger Umstände (ohne Aussicht einen unserer beiden Kandidaten ins Parlament zu entsenden) einen recht guten Wahlkampf geführt. Besonders konnte ich dies als Kandidat im Wahlkreis Zwickau spüren. Dies hat mich motiviert. Oft bin ich gefragt worden, weshalb ich denn überhaupt tagtäglich an den Ständen stehe, wo doch die sächsische SPD mir klar zu verstehen gegeben hatte, dass eine weitere Mitarbeit von mir im Parlament nicht gewünscht ist? Meine Antwort ist einfach und klar: Auch wenn man selbst keine Aussicht hat zu gewinnen, so bin ich doch Teil der gesamten Partei und der sozialdemokratischen Idee. Und diese gilt es so stark wie möglich zu machen. Außerdem möchte ich für uns die besten Ausgangsbedingungen für die Kommunalwahlen 2014 schaffen. Ein guter Bundestagswahlkampf und ein respektables Ergebnis gehören dazu. Ich glaube dies ist uns gelungen!

Ich danke daher allen Helferinnen und Helfern, die dazu beigetragen haben sehr herzlich.

Zur Großen Koalition hatte ich mich bereits mehrfach, auch öffentlich, geäußert. Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass dies für unsere Partei ein sehr schwieriger Weg wird und ich bezweifle, dass allein ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn nicht ausreichen wird, um in den kommenden Jahren wieder klar an Profil und Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Es ist daher eine gute Entscheidung, dass wir alle am Ende der Koalitionsverhandlungen ein klares Mitspracherecht haben, wir sollten es nutzen und sehr genau prüfen, ob die Verhandlungsergebnisse gut fürs Land und gut für unsere Partei sind.

Landtagswahl

Am 12. Oktober wurde Martin Dulig auf dem Landesparteitag zum Spitzenkandidaten unserer Partei nominiert. Damit ist der Startschuss für die Landtagswahl erfolgt. Weitere Etappen sind:

–          23. November 2013, 9:00 Uhr Nominierung der Landtagskandidaten für die 5 Wahlkreise im Kreisverband

–          11. Januar 2014 Landeswahlkonferenz zur Reihung der Landesliste Landtag

Derzeit befinden wir uns in Gesprächen mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten. Dabei zeichnet sich ab, dass es für alle 5 Wahlkreise Bewerbungen gibt. Engagierte und erfahrene GenossInnen haben ihr Interesse bekundet und sind derzeit in den Ortsvereinen auf „Vorstellungstour“. Bitte kommt zu diesen Sitzungen und kommt am 23.11. nach Zwickau zur Nominierung. Hier besteht die Möglichkeit mit allen Kandidaten ins Gespräch zu kommen und sich aktiv an der Wahlentscheidung zu beteiligen.

Wenn wir unsere Kandidaten vor Ort mit guten Wahlergebnissen ausstatten, haben wir sicher eine realistische Chance am 11. Januar 2014 gute und aussichtsreiche Platzierungen zu erreichen.

Kommunalwahlen 2014

Für die Parteiarbeit vor Ort werden die Kommunalwahlen das wichtigste Ereignis im kommenden Jahr darstellen. Wir müssen unsere kommunalpolitische Präsens in der Region deutlich ausbauen! Dazu gehören ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen und ein zukunftsfähiges und für die Region Westsachsen attraktives Wahlprogramm. Die AG Kommunalwahlen unter Führung von Sven Dietrich arbeitet daran.

Ihr seid nun gefordert in den Ortsvereinen über Eure Personalvorschläge zu beraten. Für die Kreistagswahlen müssen dem Kreisvorstand die Personalvorschläge bis zum 31. Januar 2014 vorliegen.

Am 08. März 2014 wollen wir auf einer Kreiswahlkonferenz die Liste für die Kreistagswahl beschließen. Auch wenn die Bedeutung des Kreisages unterschätzt wird, so werden dort sehr wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger getroffen. Bitte berücksichtigt dies bei Euren Überlegungen!

Weitere Einzelheiten, auch für die Aufstellungsverfahren für Stadt- und Gemeinderatswahlen, werden wir den Vorsitzenden der Ortsvereine zukommen lassen.

Mitgliederentwicklung

Leider müssen wir feststellen, dass wir trotz stabiler Mitgliederzahlen an landespolitischem Einfluss verlieren. Grund hierfür ist, dass bei Delegiertenschlüsseln immer die Beitragsmonate Bewertungsgrundlage bilden. Eine nicht unerhebliche Zahl unserer Mitglieder hat teilweise über viele Monate keinen Beitrag gezahlt. Bitte prüfe, ob das auch auf Dich zutrifft. Wenn private finanzielle Schwierigkeiten die Ursache dafür sind, können wir helfen. Deshalb meine herzliche Bitte: Lass uns vertrauensvoll darüber sprechen, wir werden geeignete Lösungen finden. Für alle anderen möchte ich mit Nachdruck an die Beitragspflicht erinnern! Unser Mitgliederbeauftragter Frank Bemann wird sich außerdem gesondert dazu mit den OV Vorsitzenden in Verbindung setzen.

Vorstandswahlen 2014

Turnusmäßig wird unser Kreisvorstand 2014 neu gewählt. Wir werden, entgegen der üblichen Praxis, den Parteitag wegen der vielen Wahlaktivitäten erst im Herbst durchführen. Aber bereits jetzt gilt es in den Ortsvereinssitzungen über Personalvorschläge zu beraten. Damit wir auch über 2014 hinaus ordentlich arbeiten können, brauchen wir fähige Männer, aber vor allem auch fähige Frauen!

Kreistag

Am 25. September 2013 traf sich der Kreistag des Landkreises Zwickau zu seiner 25.Sitzung. Dabei stand auch ein Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Unabhängige zum Thema „Aktiv gegen Kinderarbeit – Vermeidung der Verwendung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit“ zur Abstimmung. Dieser Antrag wurde einstimmig, bei 3 Enthaltungen, beschlossen. Damit sprach sich der Kreistag dafür aus, bei Beschaffungen und Ausschreibungen nur noch Produkte zu berücksichtigen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden.

Termine / Personalia

Im Herbst sind zwei Veranstaltungen der Reihe „Zu Gast im Seifert Haus“ vorgesehen. Am 15.10.2013 hatten wir den ARD Wetterexperten Donald Bäcker zu Gast und konnten uns über fast 100 Besucher freuen, welche eine engagierte Diskussion zum Thema „Hochwasser“ bestritten.

Am 26.11.2013 wird um 18:30 Uhr über Kulturpolitik und die kulturelle Vielfalt in der Region Zwickau diskutiert. Gäste sind Kulturexperten der Region.

Am 20.09.2013 wurde unser langjähriger Genosse Bernd Voigt aus Dennheritz beerdigt. Viele Mitglieder unserer Partei gaben ihm die letzte Ehre. An der bewegenden Trauerfeier nahmen mehrere hundert Menschen teil.

Ein deutlichen Zeichen dafür, was Bernd Voigt für eine prägende Persönlichkeit war. Wir trauern mit seiner Familie und gedenken seiner in großer Dankbarkeit.

Liebe Genossinnen und Genossen, die kommenden 12 Monate werden anstrengend und für unsere weitere politische Arbeit wichtig sein. Bitte beteiligt Euch an den Vorbereitungen für Landtags- und Kommunalwahl, bringt Euch ein bei den bevorstehenden Wahlkämpfen und sprecht uns nahestehende Persönlichkeiten an, ob und wie sie uns bei diesen Wahlen unterstützen können. Wir brauchen jeden der die sozialdemokratische Idee unterstützt.

Ich werde als Kreisvorsitzender meinen Beitrag leisten, wenngleich die innerparteilichen Zumutungen, die ich dieses Jahr erfahren musste, mir es nicht immer leicht machen. Aber, nach meinen Möglichkeiten will ich helfen, dass unser Kreisverband Zwickau erfolgreiche Wahlkämpfe in 2014 erleben kann.

Glück Auf

Euer

Andreas Weigel

Kreisverbandsvorsitzender